Billag-Gebühren nicht mehr zeitgemäss

schwein

Das Bun­des­fi­nanzmin­is­teri­um hat­te kür­zlich ein brisantes Gutacht­en veröf­fentlicht, das Zwangs-Gebühren für Radio und TV nicht mehr für zeit­gemäss hält.

Wörtlich heisst es im Gutacht­en mit dem Namen «Öffentlich-rechtliche Medi­en – Auf­gabe und Finanzierung»:

«Die tech­nis­chen Gründe, mit denen einst das Sys­tem des öffentlich-rechtlichen Rund­funks gerecht­fer­tigt wurde, sind heutzu­tage weit­ge­hend verblasst. Die Zahl der Pro­grammkanäle ist tech­nol­o­gisch bed­ingt stark angestiegen, die Ein­trittskosten für neue Pro­gram­man­bi­eter sind rapi­de gesunken, durch die ver­stärk­te Nutzung des Inter­nets als Infor­ma­tion­s­medi­um kommt es zu Über­lap­pun­gen zwis­chen Print- und Rund­funkmarkt. Angesichts der tech­nis­chen Entwick­lung gibt es kaum noch Gründe, warum der Rund­funkmarkt wesentlich anders organ­isiert sein sollte als der Zeitungs­markt, der durch ein bre­ites pri­vates Ange­bot und Sub­skrip­tion­s­mod­elle gekennze­ich­net ist.»

Während man in Deutsch­land erkan­nt hat, dass Zwangs­ge­bühren für Radio und Fernse­hen nicht mehr zeit­gemäss sind, will man in der Schweiz neu allen Per­so­n­en Bil­lag-Gebühren zur Tasche rausziehen – sog­ar Blind­en und Tauben.

Es ist höch­ste Zeit, die Bil­lag-Gebühren abzuschaf­fen. Unter­schreiben auch Sie die Volksini­tia­tive hier oder bestellen Sie hier Unter­schriften­bo­gen, No-Bil­lag-Poloshirts oder No-Bil­lag-Luft­bal­lons.

Das gesamte Gutacht­en des Bun­des­fi­nanzmin­is­teri­ums ist hier zu find­en.